Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

Die Nutzung des Leistungsangebotes von AU-Schein.de richtet sich nach den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

Anbieterin ist die Dr. Ansay Ltd., Andrea Tselepou, 8, KARABELLA COURT, Flat/Office 5, 8010, Paphos, Cyprus, info@DrAnsay.com. Rechtlich geprüft durch Rechtsanwalt

Dr. jur. Can Ansay,
Hartungstr. 14,
20146 Hamburg

§ 2 Leistungsumfang

Dr. Ansay Ltd. stellt eine Internet-Plattform zur Verfügung, über die Patienten bei bestimmten abgedeckten Erkrankungen von Ärzten Krankschreibungen (= „AU-Schein.de“) oder andere Services online anfordern können.

Dr. Ansay Ltd. verknüpft über das AU-Schein.de Portal Ärzte mit Patienten. Wesentliche Leistungsbestandteile von AU-Schein.de sind

Erkundung von Symptomen des Patienten und deren Übermittlung an einen Arzt online, Ausschluss von Patienten mit darüber hinaus gehenden Symptomen oder mit Risiko-Umständen,

Erkundung von anderen Informationen des Patienten, z. B. bzgl. Labortestergebnissen.

Die konstante Überprüfung der Qualität der über erbrachten Leistungen,

Überprüfung der Qualifikationen und Datenschutzkonformität der Ärzte,

Die einfache Bedienbarkeit der Plattform und

Die Sicherheit und der Schutz aller Daten, die der Patient eingibt.

Die auf AU-Schein.de eingegebenen Daten des Patienten werden automatisch als Angebot auf Abschluss eines Behandlungsvertrags an einen Arzt gesendet, der die Tele-Arztdienstleistung ausführt.

Von dem Arzt erhält der Patient insb. bei Symptomen einer der abgedeckten Erkrankungen die Arztdienstleistungen. Die Dokumente sendet der Arzt dem Patienten i. d. R. am selben Tag online und ggf. per Post.

§ 3 Kosten

Die Nutzung von AU-Schein.de kostet für jeden Patienten den angegebenen Preis inkl. MwSt. zzgl. etwaige Kosten insb. für den Postversand. Es sei denn, der Patient gehört zu einer der zahlungsbefreiten Gruppen, die auf AU-Schein.de ausdrücklich abgefragt werden (zurzeit am 1.5.2022: keine).

Nicht-gesetzlich versicherte Patienten honorieren die Arztdienstleistung gemäß GOÄ, d. h. mind. 16,08 €. Privat Versicherte erhalten wie üblich von dem Arzt online eine Rechnung gemäß GOÄ, die sie bei ihrer Krankenversicherung zur Kostenerstattung einreichen können.

§ 4 Vertragsschluss

Sobald der Arzt das (Behandlungs-)Vertragsangebot des Patienten online annimmt, kommt zwischen dem Patienten und dem in der Bestätigung bestätigten Arzt ein Behandlungsvertrag sowie zwischen dem Patienten und Dr. Ansay Ltd. ein Vertrag über o.g. Dienstleistungen zustande. Falls kein Behandlungsvertrag zustande kommt, erhält der Patient alle etwaigen Zahlungen automatisch zurückerstattet.

Der Patient gibt mit Abgabe des (Behandlungs-)Vertragsangebots automatisch seine ausdrückliche Zustimmung zur Ausführung der Dienstleistungen von Dr. Ansay Ltd. sowie der Arzt-Dienstleistungen und bestätigt hiermit seine Kenntnis davon, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert.

§ 5 Informationspflichten

Ein außergerichtliches Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren, dem Dr. Ansay Ltd. unterworfen ist, gibt es nicht. Alle weiteren Informationen zu Dr. Ansay Ltd., dem Angebot und der Abwicklung kann aus den Darstellungen auf www.AU-Schein.de entnommen werden. Bezüglich der technischen Schritte zum „Vertragsschluss“ ist § 4 AGB zu beachten. Seine Eingaben kann der Nutzer jederzeit abbrechen und korrigieren. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

§ 6 Nutzungsrechte

Dem Nutzer stehen ausschließlich die nach diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen eingeräumten Rechte an dem Internetangebot zu.

Die über die Onlineanwendung von Dr. Ansay Ltd. veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Videos, Datenbanken sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt und in der Regel Eigentum oder lizenziert von Dr. Ansay Ltd..

Die Inhalte auf der Onlineanwendung dürfen nur für persönliche und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt oder vervielfältigt werden. Eine Weitergabe der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Dr. Ansay Ltd. untersagt.

§ 7 Nutzerdaten

Ohne die Einwilligung des Kunden zum Zeitpunkt der Registrierung werden keine personenbezogenen Daten erhoben, verarbeitet, weitergegeben oder genutzt. Die mit Einwilligung erhobenen Daten werden nur verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und zur Leistungserfüllung erforderlich ist. Der Nutzer hat bezüglich der personenbezogenen Daten die durch das Bundesdatenschutzgesetz gewährleisteten Rechte auf Auskunft, Berichtigung und Löschung. Diese Rechte kann der Nutzer per Post oder E-Mail gegenüber Dr. Ansay Ltd. ausüben. Die personenbezogenen Daten werden ausschließlich auf Servern in Deutschland gespeichert und verarbeitet. Mit der Nutzung von Dr. Ansay Ltd. stimmt der jeweilige Nutzer zu, die von ihm angegebenen Dokumente und Gesundheitsdaten dem medizinischen Fachpersonal und den bei Dr. Ansay Ltd. angeschlossenen Ärzten im Rahmen der medizinischen Beratungsnotwendigkeit zugänglich zu machen. Alle Ärzte bei AU-Schein.de unterstehen der beruflichen Schweigepflicht gegenüber Dritten. Im Übrigen wird auf die unter der Schaltfläche „Datenschutz“ abrufbare Datenschutzerklärung verwiesen.

AU-Schein.de verpflichtet sich, die Privatsphäre der Patienten zu schützen und versichert, die personenbezogenen Daten im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Telemediengesetz zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen und ausschließlich für die Erfüllung vertraglich definierten Zwecke zu verarbeiten und zu nutzen. Dr. Ansay Ltd. verpflichtet seine Mitarbeiter entsprechend.

Ihre Daten können zu wissenschaftlichen Zwecken anonymisiert ausgewertet werden.

§ 8 Verfügbarkeit

Das Leistungsangebot steht i. d. R. werktags von Montag bis Freitag zur Verfügung. Hiervon ausgenommen sind die Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten am System oder der Datenbank durchgeführt werden.

Um Missbrauch zu vermeiden, kann jeder Patient je nach Indikation AU-Schein.de nur in begrenzter Häufigkeit pro Kalenderjahr (= 1.1. bis 31.12.) benutzen.

§ 9 Haftung

Eine Haftung von Dr. Ansay Ltd. auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Im Übrigen ist eine Haftung von Dr. Ansay Ltd. ausgeschlossen, es sei denn, es bestehen zwingende gesetzliche Regelungen. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

AU-Schein.de haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn sind ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden und höherer Gewalt.

AU-Schein.de haftet nicht für Medizinschäden oder sonstigen Beratungsfehlern aus der Leistungsbeziehung zwischen Nutzer und Arzt. Als Vertrag zugunsten Dritter entsteht eine unmittelbare Leistungsbeziehung zwischen Nutzer und Arzt für die medizinischen Fragestellungen. In Bezug auf Medien-Inhalte von AU-Schein.de sind Haftungsansprüche gegen Dr. Ansay Ltd., sowie deren Autoren, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertraglichen und nicht vertraglichen Ansprüche.

§ 10 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer darf das Leistungsangebot nur sachgerecht nutzen. Der Nutzer ist verpflichtet Angaben, die für die Bereitstellung der Leistungen benötigt werden, korrekt, umfassend und wahrheitsgemäß anzugeben.

§ 11 Sperrung des Zugangs

AU-Schein.de behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung (insb. vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit) oder wesentlichen Vertragsverletzung, diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht den Zugang des Nutzers zu sperren. Sollte der Verdacht ausgeräumt werden können, wird die Sperrung wieder aufgehoben.

§ 12 Zahlung

Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gegenüber dem Nutzer über www.AU-Schein.de bekannt gemachten Gebühren für die ausgewählten Leistungen.

(1) Der Zahlungsverkehr wird über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. (PayPal) im Luxemburger Handelsregister unter Nr. B 127 485, mit Sitz in Luxemburg (nachstehend: PayPal) abgewickelt.

(2) Die Nutzung des Zahlungsdienstes PayPal erfolgt nach Maßgabe deren AGB, die im Internet unter dieser Adresse abrufbar sind: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full?locale.x=de_DE

AU-Schein.de akzeptiert folgende Zahlungsmethoden, welche Sie jeweils vor verbindlicher Buchung einer entgeltpflichtigen Leistung beim Berater auswählen. (Stand 01.12.2018):

PayPal

§ 14 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

§ 15 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, einfach E-Mail an info@au-schein.de senden und „Geld zurück“ fordern oder Sie müssen uns Dr. Ansay Ltd., 5/2, Merchants Street, Valletta VLT 1171, Malta (E-Mail: info@au-schein.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie als Verbraucher dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns seinen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular:

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns.)

An

Dr. Ansay Ltd., 5/2, Merchants Street, Valletta VLT 1171, Malta, info@au-schein.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung

Bestellt am (*)/erhalten am (*)Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s)Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum(*) unzutreffendes streichen.

– Ende der Widerrufsbelehrung –